Veröffentlicht von Julian am3. Mai 2010

Neues von der Grünen Bewegung im Iran

Vielleicht hat sich ja der eine oder andere von euch in letzter Zeit gefragt: Was ist eigentlich mit der Opposition im Iran? Tut sich da noch was? Oder ist das, was letzten Sommer als “Grüne Revolution” in allen Nachrichten lief, längst Geschichte und alles wieder beim Alten?

 

Die Antwort vorweg: Ja, es tut sich was.

 

Zur Erinnerung: Am 12. Juni 2009 fanden im Iran Präsidentschaftswahlen statt, bei denen neben dem Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad unter anderem die Reformkandidaten Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi antraten. Die in den Wochen vor der Wahl entstandene Aufbruchstimmung und die Hoffnung auf eine Demokratisierung des Landes durch eine Abwahl Ahmadinedschads endete jäh, als schon kurz nach Schließung der Wahllokale seine Wiederwahl offiziell verkündet wurde. Daraufhin demonstrierten die enttäuschten Iraner spontan und in großer Zahl gegen die vermuteten Wahlfälschungen. Die größten Demonstrationen fanden am 13., 14. und 15. Juni statt, an denen allein in der Hauptstadt Teheran jeweils mehr als eine Million Menschen teilnahmen. Der Staat reagierte, indem er die – fast ausnahmslos friedlichen – Proteste mit großer Brutalität niederschlagen ließ. Dutzende kamen ums Leben, Tausende wurden verhaftet. Viele sind weiterhin im Gefängnis. Auf der Seite des Guardian gibt es eine Liste der Getöteten und Gefangenen.

 

Nachdem die erste Welle der Proteste Ende Juni abebbte, kam es regelmäßig zu weiteren größeren und kleineren Protesten, die am religiösen Feiertag der Iraner Aschura Ende Dezember einen neuen Höhepunkt erreichten. Wieder gab es Tote und Verletzte, es folgte eine Verhaftungswelle gegen Dissidenten. Trotzdem gab es wieder Proteste, zuletzt zum Tag der Arbeit, der auch im Iran am 1. Mai gefeiert wird .

 

Trotz allem ist es dem Regime bis heute nicht gelungen, die Proteste und oppositionellen Aktivitäten zu beenden, im Gegenteil: Was zunächst die Wahlkampagne eines Präsidentschaftskandidaten mit der Farbe Grün als Erkennungsmerkmal war und dann der Protest gegen das offizielle Ergebnis der Wahl, ist inzwischen eine Bewegung mit eigenen politischen Zielen und Symbolen geworden. Es wurden zahlreiche Webseiten gegründet, um Neuigkeiten besser verbreiten zu können. Die unterlegenen Kandidaten Mussawi und Karroubi sowie der frühere Präsident Chatami wurden die inoffiziellen Sprecher der Bewegung.

Die erste gute Nachricht ist also, dass die Opposition weiterhin existiert. Die nächste, dass sie alles andere als schwach ist. Vor wenigen Tagen trafen sich Mussawi und Karroubi und riefen zu neuen Protesten am 12. Juni auf, dem Jahrestag der umstrittenen Wahl.

Die Grüne Bewegung setzt sich aus sehr unterschiedlichen Gruppen zusammen, die der Kampf für die Menschenrechte und eine Demokratisierung der Gesellschaft eint. Ihr gehören sowohl Menschen an, die einen Umsturz des bestehenden Regimes und eine völlig neue Verfassung anstreben, als auch solche, die ihre Ziele durch tatsächliche Umsetzung der bestehenden Verfassung und deren Überarbeitung erreichen wollen.

 

Zu dieser zweiten Gruppe gehören die oben erwähnten Politiker, die auch Reformer genannt werden. An ihrer Glaubwürdigkeit gibt es berechtigte Kritik: Sind sie nicht Teil des Systems, und haben sie nicht in der Vergangenheit hohe politische Ämter bekleidet? Mussawi war in den 1980er Jahren, zu Zeiten des Iran-Irak-Kriegs, der Ministerpräsident Irans. Karroubi war viele Jahre lang der Sprecher des Parlaments. Sicher gibt die Vergangenheit Anlass, diese Männer kritisch zu sehen. Sie verdienen jedoch eine differenzierte Betrachtung. In den Jahren nach der Islamischen Revolution 1979 herrschte im Iran eine politische Haltung vor, die von Antiamerikanismus und Brutalität im Umgang mit der Opposition gekennzeichnet war. Seither haben sich aber zahlreiche Vertreter dieser revolutionären Generation gemäßigtere Standpunkte zu eigen gemacht und plädieren für eine politische Öffnung. Ein anderes Argument dafür, sie bis auf weiteres als Oppositionsführer zu akzeptieren, ist, dass niemand anderes in Sicht ist, der an ihre Stelle treten könnte. Eine säkulare Demokratie öffentlich zu fordern beispielsweise würde zur schnellen Verhaftung dieser Person führen. Mussawi & Co. sind außerdem durch ihre Bekanntheit recht gut vor einer Verhaftung geschützt.

 

 

Alle Prognosen über die weitere Entwicklung der Situation im Iran grenzen heute an Spekulation. Man sollte sich nicht auf eine baldigen Zusammenbruch des Systems verlassen. Dafür braucht es mehr als Straßenproteste . Zum Beispiel eine Zusammenarbeit gemäßigter Konservativer mit oppositionellen Kräften oder erfolgreiche Streiks in Schlüsselindustrien.

Dennoch verfügt das Land über eine gebildetere und emanzipiertere Bevölkerung, als uns seine staatlichen Vertreter glauben machen wollen. Wenn man jetzt noch die mehr als 2000jährige Geschichte der iranischen Zivilisation und das entsprechende Selbstbewusstsein der Iraner bedenkt, erscheint eine bessere Zukunft für dieses wunderbare Land nicht nur möglich, sondern sehr wahrscheinlich.

 

 

 

 

 

Wer jetzt noch mehr zu dem Thema lesen und sehen will, sei hierhin verwiesen:

 

 

 

http://www.youtube.com/watch?v=OMGvp1wEgc4 – Augenzeugenbericht vom Juni 2009

http://www.sidewalklyrics.com – Blog einer jungen Lehrerin im Iran

 

http://www.tehranlive.org – Fotos aus Teheran

 

http://www.youtube.com/freedommessenger20 – Neueste Videos von Demonstrationen

 

http://www.amazon.de/Persien-Gottes-vergessener-Garten-Meine/dp/3890293298 – Reisebericht von Jason Elliot